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Stadtverband FDP-Oerlinghausen/Leopoldshöhe

Peter Meier

Aktuelles

Politische Arbeit vor Ort

Zu Informationen über die Ratsfraktionen, die sachkundigen Bürger und die politische Arbeit vor Ort, gelangen Sie über folgende Links:

Oerlinghausen

Leopoldshöhe


Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Staatstrojaner

Tiefer Eingriff in die Privatsphäre

Mit dem sogenannten Staatstrojaner und der Ausweitung von Online-Durchsuchungen will sich die Große Koalition neue Möglichkeiten zum Schnüffeln verschaffen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki rügt diesen erneuten Angriff auf die Bürgerrechte. "Es ist nicht zu ...



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08.03.2017Stadtverbandsversammlung» Übersicht

PRESSE

17.01.2017

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